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Faktencheck Kulturförderung:
Verein Leiwandes Simmering
Da bei mir viele Nachrichten zum Facebookbeitrag bzw. der Auflösung des „Vereins Leiwandes Simmering“ (VLS) eingelangt sind und auch zahlreiche Unwahrheiten im Bezirk kursieren, möchte ich diesbezüglich ein wenig Licht ins Dunkeln bringen:
Jeder Verein kann im Bezirk eine Kulturförderung beantragen. Dieser Antrag muss ordnungsgemäß mit einem Veranstaltungskonzept und einem Finanzierungsplan eingebracht werden und wird dann in der folgenden Kulturkommission von den Mitgliedern dieses Gremiums beraten und abgestimmt. Die Simmeringer Kulturvereine leisten wirklich tolle Arbeit und werden ehrenamtlich geführt. Das ist nicht selbstverständlich, erfordert sehr viel Zeit und auch viel Verantwortung. Dafür möchte ich DANKE sagen!
Auch für kommendes Jahr sind im Bezirksbudget insgesamt 275.000 Euro für kulturelle Maßnahmen im ganzen Bezirk veranschlagt (zum Vergleich: Rechnungsabschluss 2019 ebenso 275.000 Euro). Hier gab es von der SPÖ Simmering im Rahmen der Budgetverhandlungen auch keinen Einspruch. Insofern kann ich der Begründung des Vereins Leiwandes Simmering, dass durch die aktuelle politische Mehrheitsverschiebung im Bezirk keine Planungssicherheit mehr gewährleistet wird, nicht folgen. Der Budgetposten ist in gleichem Ausmaß wie letztes Jahr vorangeschlagt. Soweit mir bekannt ist, wurde auch noch kein Antrag vom VLS eingebracht, den man in der Kulturkommission diskutieren bzw. abstimmen hätte können.
Der Verein Leiwandes Simmering hat, wie auch die anderen Kulturvereine, regelmäßig Steuergelder aus dem Bezirksbudget erhalten. Die SPÖ hat der Subvention in der Kulturkommission immer einstimmig zugestimmt und es gab diesbezüglich auch nie eine Diskussion, da es uns sehr wichtig ist, das kulturelle Angebot in Simmering zu erweitern und nicht zu verschmälern. In den Jahren 2017-2020 wurden daher folgende Beträge an den Verein Leiwandes Simmering aus dem Bezirksbudget ausgeschüttet und auch ordnungsgemäß bei der Magistratsabteilung abgerechnet:
- 2017: 11.000 + 30.000 Euro = 41.000 Euro
- 2018: 89.000 Euro
- 2019: 96.500 Euro
- 2020: 96.500 Euro beantragt
( Abrechnungen auf der Website des VLS )
Wenn der Verein Leiwandes Simmering beschließt sich 1 Tag nach der Wahl aufzulösen ist das eine Entscheidung des Vereinsvorstands, aber nicht der politischen Gegebenheiten, die alle Rahmenbedingungen, wie auch in den letzten Jahren, für eine Förderung ermöglichen.
Außerdem möchte ich nochmals klarstellen, dass weder ich, noch die SPÖ Simmering, je behauptet haben Veranstaltungen des Vereins leiwandes Simmering nach der Wahl abschaffen zu wollen. Wer auch immer diese Gerüchte bewusst in der Bevölkerung verbreitet, sie entsprechen nicht der Wahrheit. Die SPÖ Simmering hat sich sogar bei der letzten Bezirksvertretungssitzung im Rahmen eines Resolutionsantrages für eine Erweiterung des Kulturprogramms in Simmering ausgesprochen und dort auch dezidiert die Veranstaltungen am Enkplatz als positives Beispiel der Kulturbelebung genannt.
Zwischen den „großen Kulturvereinen“ im Bezirk wurde immer vereinbart, die Politik außen vor zu lassen. Das hat auch die letzten Jahre bis zur Wahl einwandfrei geklappt. Ich finde es daher sehr bedauernswert, dass man nicht nur vor der Wahl durch Aufrufe, sondern sogar auch jetzt noch nach der Wahl versucht, hier politisches Kleingeld zu schlagen und nicht bei den Fakten bleibt.
Ich werde die Simmeringer Vereine im Jänner zu einem runden Tisch einladen, um Ideen für kulturelle Veranstaltungen zu sammeln und eine Belebung des Bezirks, auch in den vielen Simmeringer Grätzln, zu forcieren. Zusammen werden wir die idealen Rahmenbedingungen schaffen, um die kreativen Leistungen und das Potential, über das Simmering mit seinen vielfältigen KünstlerInnen verfügt, vor den Vorhang zu holen!
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